Die vermögensverwaltende Genossenschaft
23. Mai 2023
Diese Woche beschäftigen wir uns aus gegeben Anlass mit einer sehr spannenden Frage:
Kann eine Genossenschaft vermögensverwaltend tätig sein?
Welche Alternativen gibt es?
Die Organe der Genossenschaft – Teil 1: Der Vorstand
Wie auch andere Firmierungen und Körperschaften hat auch eine Genossenschaft verschiedene Organe mit unterschiedlicher Funktion.
In dieser Beitragsreihe werden wir Ihnen diese verschiedenen Organe der Genossenschaft vorstellen und Ihnen ihre Zuständigkeiten erklären.
In dieser Woche beschäftigen wir uns mit dem Vorstand einer Genossenschaft. Was sind seine Aufgaben und Pflichten? Worauf ist zu achten?
Der Vorstand und seine Stellung in der Genossenschaft
Der Vorstand ist ein zwingender und neben der Generalversammlung der wichtigste Teil der Genossenschaft.
Ohne diese beiden, ständigen Organe kann und darf die Genossenschaft nicht existieren.
Daher ist jede Veränderung, die das Vorstandsamt betrifft, beim Registergericht anzuzeigen, vgl. § 10 Abs. 1 GenG.
Als Organ der Genossenschaft hat der Vorstand vor allem die Aufgabe die Genossenschaft als ordentlicher und gewissenhafter Geschäftsführer zu leiten.
Dabei ist der Vorstand nicht nur ein Organ der Genossenschaft, sondern auch eine Person in Anstellung durch die Genossenschaft.
In diesem Beitrag geht es insbesondere um den Vorstand als Organ.
Einberufung und Abberufung des Vorstandes
Die Ein- und Abberufung des Vorstands als Organ der Genossenschaft kann durch die Generalversammlung stattfinden (§ 24 Abs. 2 GenG), nicht jedoch als Angestellter der Genossenschaft.
Die Abberufung – richtigerweise der Widerruf der Bestellung – läuft genauso ab wie die Einberufung, wenn nichts anderes in der Satzung vorgeschrieben ist: Grundsätzlich also auch hier durch einen Mehrheitsbeschluss der Generalversammlung (§ 43 Abs. 2 S. 1 GenG).
Notfalls kann auch der Aufsichtsrat den Vorstand vorläufig abberufen, allerdings nur, wenn nach pflichtgemäßem Ermessen des Aufsichtsrates dringender Handlungsbedarf besteht und das Abwarten eines Beschlusses der Generalversammlung nicht zumutbar ist (§ 40 GenG).
Auch hier bedarf es jedoch aufgrund der Vorläufigkeit immer eines Beschlusses der Generalversammlung, die unverzüglich und mit dem vorherigen, unmissverständlichen Tagesordnungspunkt der Abberufung einberufen werden muss.
Die Aufgaben des Vorstandes
Als Organ der Genossenschaft erfüllt der Vorstand natürlich auch diverse Funktionen.
Die Funktionsfähigkeit des Vorstandes als Vertretungsorgan muss stets gegeben sein, sodass Mängel bei der Besetzung nicht etwa dazu führen können, dass die Genossenschaft führungslos bleibt oder Erklärungen gegenüber der Genossenschaft nicht eingehen.
Vielmehr wird die Genossenschaft im Falle der Führungslosigkeit durch den Aufsichtsrat vertreten.
Bei Entscheidungen, die dringend gefällt werden müssen und dabei nicht auf die Neubesetzung des Vorstandes durch die Generalversammlung abgewartet werden kann, kann auf Antrag vom Gericht ein Notvorstand bestellt werden.
Achtung in besonderen Fällen!
Führungslosigkeit
Die Funktionsfähigkeit des Vorstandes als Vertretungsorgan muss stets gegeben sein, sodass Mängel bei der Besetzung nicht etwa dazu führen können, dass die Genossenschaft führungslos bleibt oder Erklärungen gegenüber der Genossenschaft nicht eingehen.
Vielmehr wird die Genossenschaft im Falle der Führungslosigkeit durch den Aufsichtsrat vertreten.
Bei Entscheidungen, die dringend gefällt werden müssen und dabei nicht auf die Neubesetzung des Vorstandes durch die Generalversammlung abgewartet werden kann, kann auf Antrag vom Gericht ein Notvorstand bestellt werden.
Überwachung und Kontrolle
Die eigenverantwortliche Tätigkeit des Vorstandes darf weder durch die Überwachungs- und Kontrollfunktion des Aufsichtsrates noch durch die Generalversammlung als oberste Willensbildungsorgan eingeschränkt werden.
Am Ende ist der Vorstand für seine eigenverantwortliche Geschäftstätigkeit gegenüber der Genossenschaft allein verantwortlich und muss durch die Generalversammlung entlastet werden (§48 GenG), sonst und bei nichtordentlicher Geschäftsführung – sind die Vorstandsmitglieder schadensersatzpflichtig gegenüber der Genossenschaft.
Beschränkungsverstoß
Hält sich der Vorstand nicht an die Beschränkungen der Satzung und schließt Verträge, die so nicht geschlossen werden dürften, so sind diese zwar gegenüber dem Dritten wirksam und die Genossenschaft wird damit verpflichtet, jedoch macht sich der Vorstand damit schadensersatzpflichtig gegenüber der Genossenschaft.
Über den Autor
Tatevik Gevorgyan
Tatevik Gevorgyan ist Armenierin und Deutsche im Herzen und im Kopf.
Als studierte, deutsche Volljuristin unterstützt Sie den GenoHelden und unsere Kunden mit Musterverträgen und -beschlüssen.
Ihr geschultes Auge für sämtliche Details und Eventualitäten sowie ihre stets zuvorkommende und freundliche Art wird von unserem Team und unseren Kunden sehr geschätzt.
Tatevik Gevorgyan
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