Die Bildung von Rücklagen in der Genossenschaft
30. September 2022
Wie entstehen Rücklagen in der Genossenschaft und wie können sie verwendet werden?
Dieser Beitrag erklärt Ihnen die bestehenden Zusammenhänge und Regelungen.
Diese Woche kommen die Informationen gleich im Doppelpack: Sven Leudesdorff-Pfeifer und Volljuristin Tatevik Gevorgyan erklären Ihnen alles rund um Darlehen in der Genossenschaft.
Wann ist dies möglich / nötig? Welche Einschränkungen gibt es, etc.?
Keinen Zettel und Stift parat?
Kein Grund zur Sorge. Nachfolgend finden Sie nochmal alle Kernaussagen übersichtlich und kompakt aufbereitet:
Die Grundlagen
Die Genossenschaft bekommt ein Darlehen
In der Regel gibt ein Mitglied der Genossenschaft ein Darlehen, bspw. für die Anschaffung von etwas.
Dabei gilt: Wer im Sinne des BGB ein Unternehmer ist, darf der Genossenschaft für ihr Anlagevermögen bis zu 2,5 Mio. € leihen.
Dabei wird derzeit diskutiert ob dies als Gesamtsumme oder pro Asset gilt.
Als Privatperson können Sie an die Genossenschaft, aufgrund des Kleinanlegerschutzes ein Darlehen in maximaler Höhe von 25.000 € geben.
Wichtig:
Das aus dem Darlehen erhaltene Geld darf nicht für den Fördergeschäftsbetrieb ausgegeben werden, d.h. für Förderungen und Vergünstigungen. Hierfür muss das Geld aus dem Fördergeschäftsbetrieb selbst verdient werden.
In Zukunft sind hier weitere Verschärfungen und Einschränkungen zu erwarten um zu vermeiden, dass die Genossenschaft einfach Geld einsammelt und die Menschen evtl. betrogen werden.
Das ist in der Vergangenheit leider immer mal wieder passiert, weshalb hier zeitnah neue Verschärfungen in Kraft werden sollen.
Die Genossenschaft vergibt ein Darlehen
Nun ist der Prozess auch umgekehrt möglich: Die Genossenschaft vergibt ein Darlehen.
Die Regelungen hierbei beziehen sich insbesondere darauf wer ein Darlehen erhalten kann und wer dem zustimmen muss.
Der sicherste Weg für sämtliche, durch die Genossenschaft gegebene Darlehen ist ein Beschluss durch die Generalversammlung.
Dabei sollte das betroffene Mitglied nicht mitstimmen, im Idealfall auch während der Abstimmung nicht zugegen sein.
Am einfachsten ist die Darlehensvergabe an verbundene Unternehmen der Genossenschaft (wie z.B. Tochterunternehmen) oder an fremde Dritte, bei entsprechender Begründung.
Bitte achten Sie jedoch darauf dies nicht dauerhaft und nicht als Geschäftszweck zu machen, um nicht zur Bank zu werden.
Der Darlehensvertrag
Egal in welcher Form ein Darlehen vergeben wird: Es sollte immer ein entsprechender Vertrag ausgearbeitet werden, der zumindest die Mindestanforderungen regelt.
Dies dient nicht nur Ihrem “guten Gefühl”, sondern auch Nachweisbarkeit bei Behörden, etc.
Was gehört unbedingt in solch einen Vertrag?
ACHTUNG NEU: Nachrangdarlehen
Alle Darlehen, die von den Mitgliedern an die Genossenschaft gehen sind sogenannte Nachrangdarlehen.
Das bedeutet: Alle anderen Zahlungsverpflichtungen des Darlehennehmers haben gegenüber der Darlehenstilgung Vorrang.
Dies sollte unbedingt im Darlehensvertrag erwähnt werden, da dies sowohl insolvenz- als auch steuerrechtlich sehr wichtig ist.
WICHTIG: Dies ist auch ein neuer Zusatz in unseren Verträgen und Vertragsvorlagen. Sollten Sie noch mit einer älteren Version von uns arbeiten, bitten wir Sie die folgende Passage in Ihrem Vertrag zu ergänzen:
§ 1 Nachrangigkeit / Rangrücktritt
1.1 Das Darlehen ist nachrangig.
1.2 Der Darlehensgeber tritt mit sämtlichen bestehenden sowie künftigen Forderungen aus diesem Vertrag sowie den hieraus entstandenen Zinsansprüchen im Rang hinter alle Forderungen anderer bestehender und künftiger Gläubiger in der Weise zurück, dass der Darlehensgeber erst nach allen anderen Gläubigern Befriedigung verlangen kann.
1.3 Der Darlehensgeber kann eine Tilgung und Verzinsung des Darlehens nur aus künftigen Jahresüberschüssen, aus einem Liquidationsüberschuss oder aus sonstigem freien Vermögen verlangen. Eine Tilgung und Verzinsung ist ausgeschlossen, soweit diese zu einer Überschuldung des Darlehensnehmers im Sinne von § 19 InsO oder zur Zahlungsunfähigkeit im Sinne des § 17 InsO führen würde. Dies gilt bereits auch für die Zeit vor einer Insolvenzeröffnung.
Fazit
Es gibt einige Vorschriften bzgl. der Darlehensvergabe an oder durch die Genossenschaft.
Sollten Sie Fragen haben oder sich in gewissen Punkten unischer sein, wie bspw. wenn Ihr gewünschtes Darlehen die maximale Höhe überschreitet, dann können Sie sich gerne an uns wenden und wir finden gemeinsam eine Antwort oder Lösung.
Über den Autor
Sven Leudesdorff-Pfeifer
Sven Leudesdorff-Pfeifer ist der Kopf des GenoHelden. Dank seiner Expertise mit mehr als 30 Jahren Erfahrung im Genossenschaftswesen ist er DER Experte, wenn es um Ihre Genossenschaft geht. Er hat mehr als 200 Genossenschaftsgründungen betreut und begleitet und weiß daher ganz genau worauf es ankommt, was geht und was nicht.
Sven Leudesdorff-Pfeifer
Sven Leudesdorff-Pfeifer ist der Kopf des GenoHelden. Dank seiner Expertise mit mehr als 30 Jahren Erfahrung im Genossenschaftswesen ist er DER Experte, wenn es um Ihre Genossenschaft geht. Er hat mehr als 200 Genossenschaftsgründungen betreut und begleitet und weiß daher ganz genau worauf es ankommt, was geht und was nicht.
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